Raffael S. Gübeli Rechtsanwaltsbüro

Raffael S. Gübeli Rechtsanwalt & Notar

Familienrecht

Wenn Ehen auseinandergehen stellen sich viele Fragen. Das Schweizer Recht folgt dem "Clean Cut"-Prinzip: die Ehegatten sollen im Nachgang zur Scheidung möglichst unabhängig voneinander sein. Ein langjähriges Zusammenleben führt in der Regel zu einer komplexen Verflechtung zweier Leben, sodass ein Clean Cut nicht immer einfach zu bestimmen ist. Zudem gibt es Dinge, die sich von Natur aus nur schlecht teilen lassen wie die Familienwohnung, das Haustier und die Kinder.

Scheidungen können viel Zeit in Anspruch nehmen, die man unter Umständen nicht hat. Beispielsweise in Fällen häuslicher Gewalt ist das Durchlaufen eines langwierigen Verfahrens nicht zumutbar. Für diese Fälle bietet der sog. Eheschutz ein beschleunigtes Verfahren zur vorläufigen Durchsetzung einer Trennungsregelung. Für andere bietet der Eheschutz eine Möglichkeit, die Scheidung vorzubereiten, insbesondere wenn die nötige Trennungsfrist noch nicht abgelaufen ist. Für Fragen rund um diese familienrechtlichen Fragestellungen, verweise ich Sie gerne zum Kontaktformular.

Eheschutz


Wie kann ich ohne langwieriges Verfahren druchsetzen, dass mein Ehegatte seine ehelichen Pflichten erfüllt?


Kann ich mich von meinem Ehegatten trennen und trotzdem Unterhalt verlangen, ohne dass wir geschieden sind?




Es kommt häufig vor, dass die Ehegatten während der Dauer der zweijährigen Trennungsfrist zwar noch keine Scheidung erwirken können, jedoch trotzdem eine Regelung des Getrenntlebens bedürfen. Für diese Fälle bietet das Gesetz in einem summarischen Verfahren einen schnellen und günstigen Weg zu einer vorläufigen bzw. vorübergehenden  Lösung, die bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils bestand hat. Dies ist beispielsweise wichtig für Ehegatten, die in der klassischen Rollenverteilung nicht gearbeitet haben, jedoch trotz der Trennung auf Geldleistungen zur Bestreitung des Lebensunterhalts angewiesen sind, weil ihre Mittel denkbarerweise nicht ausreichen, um zwei Jahre bis zur Schiedung zu warten. Mit dem Eheschutzverfahren lassen sich auch sämtliche anderen Scheidungsfolgen vorübergehend regeln wie z.B. die Zuteilung der ehelichen Wohnung und des Familienautos, die elterliche Sorge und Obhut der gemeinsamen Kinder etc. Nach dem Ablauf der Trennungszeit können die Parteien anschliessend die Scheidung erwirken, in welcher der vorläufige Eheschutzentscheid durch ein definitives Scheidungsurteil ausgetauscht wird. Ein Zwang zur Einreichung der Scheidung besteht jedoch nicht. Sollten es die Parteien wünschen, können sie für den Rest des Getrenntlebens nach dem Eheschutzurteil leben. Dies hätte zur Folge, dass die Gatten gemäss Zivilstand noch immer verheiratet sind und sich gegenseitig beerben.


Scheidungsverfahren


Unter welchen Voraussetzungen kann ich mich scheiden lassen?


Was sind die Folgen einer Scheidung?


Welche Regelungspunkte sind zu beachten, wenn man sich gütlich einigen möchte?


Die Hauptaufgabe des Scheidunsanwalts liegt darin, eine nachhaltige und gerechte Lösung nach den wünschen der Mandantschaft zu bewirken. Die Angelegenheit ist oft emotional beanspruchend, sodass die umfassenden Berührungspunkte des Eherechts schnell überfordernd wirken, wenn diese parallel zum Ehestreit bearbeitet werden müssen. Sie werden jedoch sehen, dass wir bereits in kürzester Zeit die umstrittenen Scheidungsfolgen herauskristallisiert haben werden, sodass die anfängliche Überforderung schnell verfliegt.

Die Scheidung die Auftrennung des Ehebündnisses, die in jedem Fall durch ein Gericht ausgesprochen werden muss. Zuständig ist das Gericht am Wohnsitz eines Ehegatten (Art. 23 ZPO). In Abkehr vom früheren Scheidungsrecht sind die Ehegatten dem Gericht im Grundsatz keinerlei Erklärung mehr schuldig. Die Scheidung kann verlangt werden auf gemeinsames Begehren (Scheidungsbegehren) oder auf Klage (Scheidungungsklage) gegen den Willen des anderen Gatten. Die Scheidung auf Klage setzt entweder voraus, dass die Ehegatten im Zeitpunkt der Einreichung der Klage bereits zwei Jahre getrennt gelebt haben (Art. 114 ZGB) oder falls aus schwerwiegenden Gründen die Fortdauer der Ehe nicht mehr zugemutet werden kann (Art. 115 ZGB). In der Praxis ist es empfehlenswert, das zweijährige Getrenntleben abzuwarten, sollte sich der andere Ehegatte nicht zur Mitwirkung überzeugen lassen können. Denn die Voraussetzungen für die Unzumutbarkeit nach Art. 115 ZGB sind äusserst hoch gesetzt und regelmässig erst erfüllt bei schwerer Misshandlung, Nachstellung, Straftat und Persönlichkeitsabbau. Bei Ablauf der Trennungsfrist werden zum Scheidungsgrund hingegen keinerlei Fragen gestellt; es besteht quasi ein Anspruch auf Scheidung. Betreffend die Frist gilt es zu beachten, dass diese im Zeipunkt der Postaufgabe erfüllt sein muss. Auch wenn das Verfahren mehrere Monate dauern kann, wird diese Zeit nicht der Trennungsfrist angerechnet. Stellt das Gericht fest, dass die Trennungszeit eingehalten wurde, findet eine Einigungsverhandlung statt, in der die Scheidungsfolgen geregelt werden.

Sind sich die Ehegatten mit der Scheidung einig, so können sie ein gemeinsam unterzeichnetes Begehren um Scheidung einreichen. Diesem können sie eine umfassende Konvention mit allen Scheidungsfolgen, eine Teileinigung oder (noch) gar keine Einigung beifügen. Bei der umfassenden Einigung prüft das Gericht lediglich ob der Wille der Gatten betreffend Scheidung und Konvention frei und nach reiflicher Überlegung getroffen wurde. Bei der Teileinigung wird das Gericht zwischen den Ehegatten versuchen die noch offenen Punkte zu vermitteln. Scheitert der Einigungsversuch, so plädieren die Ehegatten ihre Standpunkte und das Gericht entscheidet hoheitlich. Umstritten sind oft die Höhe des Kindesunterhalts (Bar- und Betreuungsunterhalt), der nacheheliche Unterhalt für den anderen Gatten, die Obhut der gemeinsamen Kinder, das Güterrecht und die Teilung der Vorsorgeleistungen. Für eine umfassende Beratung betreffend alle scheidungsrelevanten Fragen können Sie mich jederzeit kontaktieren.

Abänderung eines Eheschutz- oder Scheidungsurteils


Unter welchen Umständen lassen sich Regelungen betreffend das Getrenntleben abändern?


Müssen wir uns auch an die gerichtlich genehmigte Konvention halten, wenn wir uns einig sind, etwas anders zu handhaben?




Grundsätzlich sind gerichtliche Urteile endgültig, sofern sie nicht mit Rechtsmitteln wie der Berufung oder der Beschwerde angefochten werden; man spricht von der sog. Rechtskraft. Bei Scheidungs- und Eheschutzurteilen besteht hier jedoch eine Ausnahme, weil sich die Umstände in der Zwischenzeit ändern können. Das Gesetz sieht die Möglichkeit zur Abänderung des Scheidungsurteils betreffend des nachehelichen Unterhalts für einen Gatten, für den Kinderunterhalt und die persönlichen Rechte (elterliche Sorge, Obhut, Besuchsrecht, etc.) vor. Verdient der unteraltspflichtige Ehegatte einige Jahre nach dem Scheidungsurteil aufgrund eines Stellenwechsels nur noch einen Bruchteil, so wird dieser es sich nicht mehr leisten können, den im Urteil festgesetzten Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. Der unterhaltsberechtigte Ehegatte wird dem z.B. entgegnen wollen, dass der Stellenwechsel freiwillig erfolgt sei oder dass sich ohnehin der Unterhaltsbedarf erhöht habe. Andere Gründe sind bspw. die Invalidiät eines Ehegatten oder die Neuverheiratung. Das Gesetz setzt voraus, dass sich die massgeblichen Umstände erheblich und dauerhaft verändert haben, ohne dass die neu geltend gemachten Umstände im usprünglichen Urteilszeitpunkt berücksichtigt worden sind. Kleine Veränderungen vorübergehender oder unwesentlicher Natur sind für eine Änderung des Scheidungsurteils nicht ausreichend. Lassen Sie eine Kopie des entsprechenden Urteils zukommen und wir besprechen die Erfolgschancen einer Abänderungsklage.